BSW Thüringen gegründet
Stellungnahme von Georg Theis und Jürgen Meyer
Die Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf steht an der Spitze des neu gegründeten Landesverbandes Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Der Landesverband wurde in Eisenach gegründet und agiert mit einer Doppelspitze - neben Katja Wolf wurde auch der Unternehmer Steffen Schütz zum Landesvorsitzenden gewählt. Von 37 Anwesenden erhielt die 48-Jährige 36 Ja-Stimmen.
Als Stellvertreter wurden die frühere Bundestagsabgeordnete Sigrid Hupach und Matthias Herzog, Geschäftsführer eines Erfurter Basketballteams, gewählt. Die beiden Vorsitzenden gehören einem neunköpfigen Vorstand an. Der frühere Linke-Landtagsabgeordnete Tilo Kummer agiert als Landesgeschäftsführer, der Rechtsanwalt Alexander Kästner Schatzmeister.
Der BSW-Landesverband will nach eigenen Angaben ein - so wörtlich - ,,seriöses politisches Angebot" machen, insbesondere auch für diejenigen, die von der LINKEN, auch und gerade in Thüringen unter Bodo Ramelow, enttäuscht worden und aus Protest gar nicht mehr oder die AfD wählten. Das BSW stehe für einen klassischen linken Kurs im Sinne von Antikapitalismus, Antiimperialismus und Basisdemokratie und gleichzeitig für einen national-wertkonservativen Ansatz in der Kultur- und Gesellschaftspolitik und für eine restriktive Migrationspolitik nach dem Vorbild Dänemarks. Repräsentiert werde die Breite der Gesellschaft mit einem Mix aus politisch Erfahrenen und Quereinsteigern, so eine Sprecherin. Der konstituierende Parteitag soll am 4. Mai in Erfurt stattfinden.
Mehr als 500 Menschen hatten in Erfurt an einem Unterstützertreffen der neuen Partei BSW teilgenommen. In Thüringen hat das BSW seit Januar 43 Voll-Mitglieder aufgenommen.
Während in anderen Parteien die Kreisverbände auf ihren Kreisparteitagen oder in Mitgliederversammlungen die Delegierten für Parteitage wählen, kann im BSW zwar jeder, der sich über den Button ,,Unterstützer werden" auf der Internetseite registriert, aufgenommen werden und, auch mit programmatischen und strategischen Ideen in die Partei einbringen und für diese zu Wahlen antreten, aber aktives und passives Wahlrecht, das heißt für Ämter kandidieren und über die Führung, Kandidaten zu Wahlen und die Programmatik abstimmen, ist nur denjenigen vorbehalten, die einen separaten Antrag auf Vollmitgliedschaft ausfüllen und abschicken. Wer Vollmitglied wird, entscheidet der Parteivorstand oder der jeweilige Landesvorstand. So will man sich bei Leuten, die nicht bekannt sind oder die man nicht schon aus der LINKEN und über die Bewegung aufstehen oder aus Gewerkschaften und der Friedensbewegung kennt, sich vor der Aufnahme genau anschauen und im persönlichen Gespräch kennen lernen.
Das sind in Thüringen, wie bereits erwähnt 500 Mitglieder (Unterstützer, Mitmacher) und 50 Vollmitglieder (Delegierte).
Bundesweit hat das BSW bereits 17.000 ,,einfache" Mitglieder/Unterstützer und 500Vollmitglieder (Delegierte).
Es ist falsch, wenn die Systemmedien behaupten, es gäbe beim BSW eine restriktive Verfahrensweise bei der Mitgliederaufnahme und eine Obergrenze.
NEIN! Das wäre auch partei- und verfassungsrechtlich gar nicht zulässig, da Parteien an der Meinungs- und Willensbildung des Volkes mitwirken sollen.
Lediglich die Zahl der Vollmitglieder war bis zum Gründungsparteitag Ende Januar 2024 auf 450 begrenzt und soll bis zur Bundestagswahl 2025 auf 2.500 begrenzt bleiben, um das Projekt nicht zu gefährden und weil aus finanziellen Gründen allzu große Hallen für Parteitage noch nicht angemietet werden können.
Außerdem will man das Scharrern um Posten und Ämter verhindern. Es soll um die gemeinsame Sache, einen grundlegenden Politikwechsel durch einen Systemwechsel gehen.
Theis ist von Anfang an Unterstützer und Förderer des BSW, seit dem 8. Januar Mitglied. Lediglich der Antrag auf Vollmitgliedschaft für das aktive und passive Wahlrecht auf Parteitagen läuft noch, da er ihn erst Ende Februar stellte und der BSW-Landesverband Sachsen-Anhalt erst Ende des Jahres geründet wird.
Darüber hinaus steht Theis auch mit etlichen lokalen und regionalen Unterstützerkreisen des BSW in Kontakt, die den Aufbau der Parteistrukturen bewerkstelligen sollen.
Sein Hauptaugenmerk, auch im Hinblick auf die Landtagswahlen im Herbst, liegt auf Thüringen, Sachsen und Brandenburg, weshalb er die Kontakte intensivieren und ausweiten wird und auch des Öfteren an Beratungs- und Vernetzungstreffen in den 3 besagten Bundesländern teilnimmt.
Jürgen Meyer ist gebürtiger Niedersache, lebte dann Bremen und West-Berlin. Nach der Wende zog er in die Nähe von Luckenwalde. Meyer ist zusammen mit Georg Theis Herausgeber und Betreiber der Internetz-Zeitung. Zudem saniert und vermietet er Altbauwohnungen in Teltow Fläming. Seit den 70-er Jahren ist er n der Friedens- und Umweltbewegung sowie linken Gruppen und als freier Journalist und Publizist tätig. Er betreibt eine Pension und vermietet Ferienwohnungen und Unterbringungsmöglichkeiten mit Frühstück an LKW-Fahrer und landwirtschaftliche und Bauarbeiter.
Meyer und Theis sind auch privat, schon aus politischen Gründen, seit 2012 eng befreundet. Meyer will und wird sich ebenfalls im BSW einbringen, gerade in Brandenburg.
An einem Beratungstreffen von Wagenknecht-/Lafontaine-Anhängern und dem Netzwerk ,,Was tun?" Anfang September 2023 in Hannover, das im Vorfeld der BSW-Gründung stattfand, nahm er zusammen mit Georg Theis und Diether Dehm teil und unterbreitete zusammen mit Theis und Dehm Vorschläge zur Programmatik und zur Namensfindung.
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