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Schriftsteller, der Fico angeschossen hat, wird fälschlicherweise als "Progressiv" bezeichnet
Eine massive Desinformationskampagne von Pro-Kreml-Accounts verbreitet Fakes zum Attentat auf den slowakischen Politiker Robert Fico. Der mutmaßliche Attentäter, dessen Motiv bisher unbekannt ist, ist ein 71-jähriger Schriftsteller mit rechten und fremdenfeindlichen Ansichten, wurde vorschnell und fälschlicherweise als Mitglied der progressiven Opposition dargestellt, obwohl er Verbindungen zu ...weiterlesen
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Hallo liebe Freunde, heute geht es um uns und um etwas Ernsteres und wir brauchen eure Hilfe. Volksverpetzer wurde die Gemeinnützigkeit entzogen. Uns wurde nicht genau gesagt, warum, aber es wurde unter anderem angedeutet, wir würden auf einmal nicht mehr die Voraussetzungen erfüllen. Uns drohen jetzt Kosten von mehreren Zehntausend Euro. Und hier erzähle ich dir, wie du uns jetzt helfen kannst! ...weiterlesen
Die Wahlanfechtung als Quasi-Popularklage in Thüringen AUTOREN: ALI IGHREIZ UND JOSCHKA SELINGER. DIESER ARTIKEL ERSCHIEN ZUERST BEI VERFASSUNGSBLOG. In Thüringen finden am 26. Mai 2024 Kommunalwahlen statt. Die sogenannten kommunalen Wahlbeamt*innen – Oberbürgermeister*innen, Landrät*innen sowie hauptamtliche und ehrenamtliche Bürgermeister*innen – müssen wie alle ...weiterlesen
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat heute die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz für rechtmäßig erklärt. Eine Revision wird nicht zugelassen. Was heißt das? Der Verfassungsschutz hat im Grunde drei Stufen, sozusagen eine Ampel für die Verfassungsfeindlichkeit einer Partei. Es gibt in der untersten Stufe den „Prüffall“, wo man erstmal guckt, dann kommt der Verdachtsfall, wo es ...weiterlesen
DIESER ARTIKEL ERSCHIEN ZUERST BEI BELLTOWER.NEWS. Der AfD-Kandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist einer der erfolgreichsten deutschen Politiker*innen auf TikTok. Seine Strategie ist aber genausowenig neu wie die rechtsextreme Ideologie der sogenannten neuen Rechten. Die AfD konnte in den vergangenen Monaten erstaunliche Erfolge auf TikTok verbuchen. Insbesondere Maximilian ...weiterlesen
AUTOREN: Milan Kuhli und Julius Bayón. DIESER ARTIKEL ERSCHIEN ZUERST BEI VERFASSUNGSBLOG. Der Haftbefehl gegen Jian G., Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah, schlägt wenige Wochen vor der Europawahl politisch hohe Wellen, deren genaue Konsequenzen noch nicht absehbar sind. Der Erlass des Haftbefehls beruht auf dem Vorwurf der Agententätigkeit für einen ...weiterlesen
In Thüringen könnte die rechtsextreme AfD, sollte sie tatsächlich einmal den Ministerpräsidenten stellen, in erschreckender Geschwindigkeit die Öffentlich-Rechtlichen Medien, wie wir sie kennen, abschaffen. Diesen Schritt könnte der Faschist Björn Höcke dann sogar im Alleingang machen. Die demokratischen Parteien haben noch die Mehrheiten, um die thüringische Verfassung zu ändern und die ...weiterlesen
Die Demokratie in Deutschland ist bedroht – von gleich mehreren Seiten. Die Gefahr, welche von rechtsextremer Gewalt ausgeht, zeigt sich seit Jahren immer wieder. Zuletzt im brutalen Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke. Gleichzeitig wurde auch eine Bedrohung durch islamistische „Kalifat“-Forderer zuletzt deutlich. Beide Ideologien eint ihre demokratiefeindliche Ausrichtung, ...weiterlesen
Vorschaubild des Posters "Plädoyer an die Presse"
In Zeiten schwindenden Vertrauens in die Medien und der Dominanz von Desinformation und Verschwörungsmythen, sehen viele den klassischen Journalismus in der Krise. Dabei ist der Journalismus eines der besten Werkzeuge gegen Lügen und Demokratiefeindlichkeit. Wir wollen mit diesem Plädoyer neue Denkansätze geben. Wie man neues Vertrauen schaffen kann, und welche traditionellen Methoden ...weiterlesen
Am vergangenen Wochenende wurde der SPD-Europakandidat Matthias Ecke in Dresden brutal angegriffen und zusammengeschlagen. Er musste im Krankenhaus operiert werden. Wir wünschen ihm eine gute Genesung. Doch leider müssen wir auch über die Reaktionen im Netz reden. Denn die physische Gewalt auf der Straße wird durch verbale Gewalt im Netz vorbereitet. Auch und vor allem in AfD-Gruppen. ...weiterlesen
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